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Thema Europawahl

Das Wichtigste zur Wahl:

Gewählt wird vom 23. - 26. Mai 2019.

Zentrale Seite zur Europawahl 2019: https://www.europawahl.eu/

Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden einmal alle fünf Jahre statt. Dabei haben Sie - anders als bei der Bundestagswahl - eine Stimme für eine Partei.

  1. Wer wird gewählt? 

    https://hamburgwaehlt.de/eu/

    In der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Derzeit vertritt es 751 Mitglieder (MdEP) aus allen 28 Mitgliedsstaaten. Die Anzahl der Sitze eines Landes folgt dabei dem Grundsatz der "degressiven Proportionalität". Das bedeutet, dass Länder, die bevölkerungsmäßig kleiner sind, weniger Abgeordnete haben sollten als größere Länder. Gleichzeitig vertritt ein Abgeordneter aus einem bevölkerungsreicheren Mitgliedstaat mehr Bürger als ein Abgeordneter aus einem bevölkerungsärmeren Land. Kleinere Länder sind somit vergleichsweise stärker repräsentiert. Deutschland hat mit 96 Sitzen die höchste Sitzanzahl, während Luxemburg nur 6 Sitze hat. Die Abgeordneten gehören acht verschiedenen supranationalen Fraktionen und einer Fraktionslosen Gruppe („Non-Inscrits“) an.  Das heißt, dass die Abgeordneten nicht nach Staatsangehörigkeit organisiert sind, sondern nach politischer Zugehörigkeit. Nach dem Brexit soll die Anzahl der Europaabgeordneten von 751 auf 705 sinken.

  2. Wer sind die Spitzenkandidaten der nationalen Parteien zur Europawahl?

    CDU/CSU: Manfred Weber
    SPD: Katarina Barley und Udo Bullmann
    Die Grünen: Ska Keller und Sven Giegold
    FDP: Nicola Beer und Moritz Körner
    AfD: Jörg Meuthen
    Freie Wähler: Ulrike Müller
    ÖDP: Klaus Buchner
    Piratenpartei: Patrick Breyer
    Die PARTEI: Martin Sonneborn
    LKR: Bernd Lucke

    Sämtliche Parteilisten der kandidierenden Deutschen finden Sie hier: https://www.europawahl-bw.de/kandidaten.html 

  3. Wer darf wählen?

    Wahlberechtigt sind alle Unionsbürger*innen, die - mit Ausnahme von Österreich, wo die Wahlberechtigung bereits mit dem vollendeten 16. Lebensjahr eintritt - mindestens 18 Jahre alt sind, in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat eine Wohnung haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten, bereits länger als drei Monate in Deutschland oder einem anderem EU-Mitgliedsstaat sind und im Wählerverzeichnis ihrer Heimatgemeinde eingetragen sind.

    Wenn Sie als Deutsche*r mit Hauptwohnsitz in Deutschland gemeldet sind, sind Sie in der Regel bereits in dem Wählerverzeichnis Ihrer Heimatgemeinde eingetragen. Als Bürger*in aus einem anderen EU-Mitgliedstaat müssen Sie die Eintragung bei der Gemeinde bis drei Wochen vor der Wahl, also bis zum 05.05.2019, beantragen (für Hamburg finden Sie die Informationen dazu hier: https://www.hamburg.de/behoerdenfinder/hamburg/11376796/).

  4. Die Schritte zur Wahl

    - Registrierung (Eintragen ins Wählerverzeichnis), wenn nicht hier gemeldet

    - Erhalt der Wahlbenachrichtigung

    - ggf. Beantragung der Briefwahl

    - Wahltag am 26. Mai 2019 (so sieht ein Musterstimmzettel aus) 

      5. Warum wählen?

https://www.what-europe-does-for-me.eu/

    • Selbst europäische Politik mitentscheiden und Europas Zukunft gestalten – das können Sie unter anderem am 26. Mai 2019 bei der Europawahl
    • Das Europaparlament hat einen großen Einfluss auf die Politik in der EU und somit auch in  Deutschland
    • Seine Aufgaben sind Gesetzgebung, Haushalt und Aufsich
    • Wichtige Themen wie Einwanderung und Flüchtlinge, der Euro, Außenpolitik und auch der Brexit werden maßgeblich auch vom Europaparlament geprägt
      6. Kampagnen
    1. Europamachen.eu 
      Das ist eine politische Kampagne mit klarem Anspruch, föderalistische Position zu beziehen und für diese in Zivilgesellschaft und Politik zu werben, als überparteiliche Verbände demokratischen Dialog über Europa zu ermöglichen, und als pro-europäische zivilgesellschaftliche Organisationen für die Europawahl und eine pro-europäische Wahlentscheidung zu mobilisieren. #EuropaMachen heißt deshalb, die enorme Dringlichkeit von Reformen und dem Eintreten für europäische Zusammenarbeit mit Aktionen, in Gesprächen und einer Onlinekampagne deutlich zu machen. Weitere Informationen finden Sie hier

    2. diesmalwaehleich.eu 
      Registriert Euch und mobilisiert selbst Eure Freunde und Bekannten für die Europawahl 2019! Hier gibt es außerdem Informationen aus erster Hand und zugeschnitten auf Eure Interessen. Die Events in Deutschland starten bereits und sind hier nachzuschauen.

    3. what-europe-does-for-me.eu 
      Die interaktive Webseite “Was tut die EU für mich“ enthält hunderte kurzer und leicht zu lesender Notizen mit Beispielen, wie die EU den Alltag zum besseren ändert. Herausfinden, wie die EU Ihrer Region, Ihrem Berufszweig oder Ihren Hobbies zugutekommt, können Sie hier.

7. Links für weitere Infos

https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019.html
http://www.europarl.europa.eu/germany/de/europa-und-europawahlen/europawahlen-2019#shadowbox/1/ 
- Zum Wahlrecht der EU: http://www.europawahl-bw.de/wahlrecht.html 
- Informationen über das Europäische Parlament: http://www.europawahl-bw.de/europaeisches_parlament.html?&MP=8059-7752 
- Der Europawahlratgeber 2019, herausgegeben vom Wochenschau Verlag, macht die Bedeutung der Wahl deutlich, liefert Argumente für die Teilnahme, unterstützt die Bürgerinnen und Bürger darin, informiert an der Wahl teilzunehmen, und hilft, das politische System der EU noch besser zu verstehen. Er liefert Fakten zur Wahl und macht die Besonderheiten der Europawahl 2019 deutlich. Zudem bietet er einen Ausblick auf die Zukunft der EU und hilft deutschsprachigen Leserinnen und Lesern, die Perspektiven der anderen Europäer einzunehmen. Der Europawahlratgeber eignet sich demnach für alle, die informieren oder informiert werden möchten: http://www.wochenschau-verlag.de/wahlen/europawahlratgeber-2019.html 
- Synopse der Europäischen Bewegung Deutschland zu den Wahlprogrammen der größten deutschen Parteien: https://www.europa-union.de/eud/news/ebd-synopse-wofuer-stehen-die-einzelnen-parteien-bei-der-europawahl/

 

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