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Thema Corona

Die Europäische Union trifft derzeit verschiedene Maßnahmen zur Bewältigung der CORONA-Pandemie. Diese Maßnahmen betreffen zuvorderst:

 

Beschaffung: 

  • Anlegung eines gemeinsamen strategischen Vorrats an medizinischen Ausrüstungen wie Beatmungsgeräte, Schutzmasken, Impfstoffe, Therapeutika und Labormaterial, um EU-Ländern im Bedarfsfall zu helfen
  • Koordinierte gemeinsame Beschaffung von Medizinprodukten, inbesondere Masken, zur Stärkung der Verhandlungsposition der einzelnen Mitgliedstaaten
  • enger Kontakt mit Europäischer Industrie, um die Produktion notwendigen Materials zu erhöhen
  • regulierter Export von Schutzausrüstung aus der EU, um die Versorgung aller Mitgliedsstaaten sicherzustellen

 

Forschung und Entwicklung:

  •  Förderung der pharmazeutischen Entwicklung sowie Forschungsprojekte in den Bereichen Epidemiologie, Diagnostik, Therapie und klinisches Management
    • Mobilisierung von 47,5 Mio. Euro für 17 Projekte der Impfung und Behandlung
    • 90 Mio. Euro an öffentlichen und privaten Geldern für Therapie und Diagnotik
    • 164 Mio. Euro für KMUs und Startups für innovative Lösungen, um den Covid-19-Ausbruch zu bekämpfen
  • Insbesondere hat die Kommission dem Unternehmen CuraVec finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 80 Mio. Euro angeboten, um die Entwicklung und Herstellung eines Impfstoffes gegen das Coronavirus voranzutreiben

 

Rückholung: 

  • Koordinierung und teilweise Kofinanzierung der Rückholung von Bürgerinnen und Bürgern durch die einzelnen Mitgliedstaaten

 

Koordinierung:

  • Koordinierung von Hilfsmaßnahmen der Mitgliedstaaten untereinander
  • Insbesondere Weiterleitung zweier Hilfeersuchen Italiens und Spaniens an die Mitgliedstaaten zur Mobilisierung von Hilfsangeboten
  • Koordinierte zeitweilige Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU für 30 Tage (ab 17. März 2020)
  • permanenter Kontakt und Koordination zwischen nationalen Gesundheits- und Innenministerien, unterstützt durch EU Kommission und Rat
  • fortlaufende Risikobewertung für die die EU Bevölkerung durch das Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)
  • Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen (ERCC) wurde aktiviert, um Unterstützung 24/7 zu sichern

 

 Unterstützung der Wirtschaft:

  • Vorschlag eines Maßnahmenkatalogs zur Stützung der Wirtschaft in den Mitgliedstaaten auch im Hinblick auf die Zeit nach der Corona-Krise
  • Schaffung von sog. priority lanes, um den freien Verkehr von Waren und Personen zu ermöglichen, die Grenzen überqueren müssen
  • aus dem EU-Budget werden in Gesundheitssyteme, Kleine und Mittler Unternehmen (KMUs) und Arbeitsmarkt investiert:
    • 37 Mrd. Euro in eine Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise
    • 39 Mrd. Euro in EU-Strukturfonds
    • 8 Mrd. Euro Investitionsliquidität
  • Via Europäische Investitionsbank: bis zu 40 Mrd. Euro, um kurzfristigen Finanzbedarf von KMUs zu überbrücken
  • Ermöglichung von Flexibilität der Anwendung von EU-Regeln auf Staatshilfen, die Unternehmen und Arbeiter unterstützen, sowie auf öffentliche Finanzen und Steuerpolitik
  • Insgesamt mobilisieren die EU und ihre Mitgliedsstaaten mindestens 1% des EU-BIP in Steuermaßnahmen und mindestens 10% des EU-BIP in Liquiditätsmaßnahmen
  • Zusätzlich hat die Europäische Zentralbank ein spezielles Ankaufprogramm für den Pandemienotfall i.H.v. 750 Mrd. Euro angekündigt

 

Eine zentrale Rolle spielt vor allem das schon zuvor, unabhängig von der Corona-Krise implementierte EU-Katastrophenschutzverfahren, über das einzelne Länder (auch nicht EU-Staaten) Hilfe in einem Katastrophenfall ersuchen können. 

 

Maßnahmen einzelner Mitgliedstaaten:

Neben Hilfslieferungen zwischen den einzelnen EU-Staaten zeigen sich diese untereinander solidarisch, indem weniger stark betroffene oder jedenfalls noch nicht überlastete Staaten auch Patienten aus den stark betroffenen Regionen aufnehmen, insbesondere aus Frankreich und Italien. 

So haben bisher vor allem verschiedene Krankenhäuser in Deutschland Patienten aus Frankreich und Italien aufgenommen.

 

Maßnahmen einzelner Unternehmen: 

Auch einzelne Unternehmen zeigen sich solidarisch und treffen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus. So stellen einige Betriebe ihre Prodution auf dringend benötigte medizinische Hilfsmittel um. Um einige Beispiele zu nennen:

  • Der italienische Hersteller von Outdoor Bekleidung Salewa stellt seine gesamte Produktion auf die Herstellung von Schutzmasken für Krankenhausmitarbeiter um; auch der deutsche Textilhersteller Trigema stellt nun ebenfalls Schutzmasken für Krankenhäuser und Privatpersonen her.
  • Schutzmasken werden auch durch die deutschen Textilhersteller Eterna, Trixi Schober  oder dem Unterwäschehersteller Mey hergestellt.
  • Außerhalb Deutschlands zählen beispielsweise Prada, H&M oder Fiat Chrysler zu den Unternehmen, die Schutzartikel herstellen.
  • Auch haben Autobauer oder Zulieferer erkannt, dass aufgrund der Krise freigewordene Kapazitäten und die vorhandene Infrastruktur zur Fertigung von Schutzmasken genutzt werden können. So werden beispielsweise durch den Zulieferer Zettl in Bayern Schutzmasken produziert, alsbald soll die Massenfertigung sogenannter FFP2- und FFP3-Masken beginnen. Autobauer und -zulieferer prüfen derzeit außerdem, ob sogar technische Medizingeräte wie Beatmungsgeräte produziert werden könnten.
  • Verschiedene Schnapsbrennereien und Brauerreien geben ihre Alkoholbestände an Apotheken und Kliniken weiter, zu nennen wäre da die Sektkellerei Rotkäppchen-Mumm, Becks, der Konzern Diageo. Andere Unternehmen stellen Ihre Produktion gleich auf Desinfektionsmittel um, wie beispielsweise Mast-Jägermeister, die Brauerrei AB Inbev oder der Biokraftstoff-Hersteller Verbio

 

Faktenchecks vs. Desinformationen:

Die EU-Kommission geht weiter gegen die Verbreitung von Falsch- und Desinformation in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie vor. Dazu hat sie eine neue Website mit Faktenchecks zu gängigen Mythen gestartet. Zudem arbeitet die Kommission weiterhin eng mit Online-Plattformen wie Google, Facebook, Twitter, Microsoft oder Mozilla zusammen.

Die Plattformen, die alle den Verhaltenskodex für den Bereich der Desinformation unterzeichnet haben, berichteten, dass die Schritte, die sie in den letzten Wochen unternommen haben, zu einem verbesserten Zugang zu verlässlichen Informationen (wie z.B. der WHO oder nationalen Gesundheitsbehörden) sowie zur Herabstufung und Entfernung schädlicher Inhalte beigetragen haben. Die Plattformen bestätigten, dass sie weiterhin falsche und schädliche Informationen hauptsächlich in Gesundheitsfragen beobachten, die sie in großen Mengen entfernen.

Darüber hinaus sind die Unternehmen dazu aufgefordert, relevante Daten mit Forschern und Faktenprüfern zu teilen, mit den Behörden in allen Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten und Beispiele der entfernten Inhalte zu zeigen.

Die Kommission hat auf ihrer Website zur EU-Krisenreaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus einen speziellen Abschnitt über die Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie. Die Seite bietet Material zur Bekämpfung von Mythen und die Überprüfung von Fakten.

Parallel dazu hat auch der Europäische Auswärtige Dienst daran gearbeitet, die Verbreitung von Desinformationen über die Pandemie von externen Quellen und externen Akteuren zu analysieren und aufzudecken.

 

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