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Thema Corona

Die Europäische Union trifft derzeit verschiedene Maßnahmen zur Bewältigung der CORONA-Pandemie. Diese Maßnahmen betreffen zuvorderst:

 

Reisen:

Hinweise, wie, wohin und unter welchen Bedingungen Sie in andere EU-Länder reisen können, finden Sie unter

https://reopen.europa.eu/de

Bitte beachten Sie darüber hinaus auch die Informationen des Auswärtigen Amtes:

https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762

 

Beschaffung: 

  • Anlegung eines gemeinsamen strategischen Vorrats an medizinischen Ausrüstungen wie Beatmungsgeräte, Schutzmasken, Impfstoffe, Therapeutika und Labormaterial, um EU-Ländern im Bedarfsfall zu helfen
  • Koordinierte gemeinsame Beschaffung von Medizinprodukten, inbesondere Masken, zur Stärkung der Verhandlungsposition der einzelnen Mitgliedstaaten
  • enger Kontakt mit Europäischer Industrie, um die Produktion notwendigen Materials zu erhöhen
  • regulierter Export von Schutzausrüstung aus der EU, um die Versorgung aller Mitgliedsstaaten sicherzustellen

 

Forschung und Entwicklung:

  •  Förderung der pharmazeutischen Entwicklung sowie Forschungsprojekte in den Bereichen Epidemiologie, Diagnostik, Therapie und klinisches Management
    • Mobilisierung von 47,5 Mio. Euro für 17 Projekte der Impfung und Behandlung
    • 90 Mio. Euro an öffentlichen und privaten Geldern für Therapie und Diagnotik
    • 164 Mio. Euro für KMUs und Startups für innovative Lösungen, um den Covid-19-Ausbruch zu bekämpfen
  • Insbesondere hat die Kommission dem Unternehmen CuraVec finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 80 Mio. Euro angeboten, um die Entwicklung und Herstellung eines Impfstoffes gegen das Coronavirus voranzutreiben

 

Rückholung: 

  • Koordinierung und teilweise Kofinanzierung der Rückholung von Bürgerinnen und Bürgern durch die einzelnen Mitgliedstaaten

 

Koordinierung:

  • Koordinierung von Hilfsmaßnahmen der Mitgliedstaaten untereinander
  • Insbesondere Weiterleitung zweier Hilfeersuchen Italiens und Spaniens an die Mitgliedstaaten zur Mobilisierung von Hilfsangeboten
  • Koordinierte zeitweilige Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU für 30 Tage (ab 17. März 2020)
  • permanenter Kontakt und Koordination zwischen nationalen Gesundheits- und Innenministerien, unterstützt durch EU Kommission und Rat
  • fortlaufende Risikobewertung für die die EU Bevölkerung durch das Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)
  • Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen (ERCC) wurde aktiviert, um Unterstützung 24/7 zu sichern

 

 Unterstützung der Wirtschaft:

  • Vorschlag eines Maßnahmenkatalogs zur Stützung der Wirtschaft in den Mitgliedstaaten auch im Hinblick auf die Zeit nach der Corona-Krise
  • Schaffung von sog. priority lanes, um den freien Verkehr von Waren und Personen zu ermöglichen, die Grenzen überqueren müssen
  • aus dem EU-Budget werden in Gesundheitssyteme, Kleine und Mittler Unternehmen (KMUs) und Arbeitsmarkt investiert:
    • 37 Mrd. Euro in eine Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise
    • 39 Mrd. Euro in EU-Strukturfonds
    • 8 Mrd. Euro Investitionsliquidität
  • Via Europäische Investitionsbank: bis zu 40 Mrd. Euro, um kurzfristigen Finanzbedarf von KMUs zu überbrücken
  • Ermöglichung von Flexibilität der Anwendung von EU-Regeln auf Staatshilfen, die Unternehmen und Arbeiter unterstützen, sowie auf öffentliche Finanzen und Steuerpolitik
  • Insgesamt mobilisieren die EU und ihre Mitgliedsstaaten mindestens 1% des EU-BIP in Steuermaßnahmen und mindestens 10% des EU-BIP in Liquiditätsmaßnahmen
  • Zusätzlich hat die Europäische Zentralbank ein spezielles Ankaufprogramm für den Pandemienotfall i.H.v. 750 Mrd. Euro angekündigt

 

Eine zentrale Rolle spielt vor allem das schon zuvor, unabhängig von der Corona-Krise implementierte EU-Katastrophenschutzverfahren, über das einzelne Länder (auch nicht EU-Staaten) Hilfe in einem Katastrophenfall ersuchen können. 

 

Maßnahmen einzelner Mitgliedstaaten:

Neben Hilfslieferungen zwischen den einzelnen EU-Staaten zeigen sich diese untereinander solidarisch, indem weniger stark betroffene oder jedenfalls noch nicht überlastete Staaten auch Patienten aus den stark betroffenen Regionen aufnehmen, insbesondere aus Frankreich und Italien. 

So haben bisher vor allem verschiedene Krankenhäuser in Deutschland Patienten aus Frankreich und Italien aufgenommen.

 

Maßnahmen einzelner Unternehmen: 

Auch einzelne Unternehmen zeigen sich solidarisch und treffen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus. So stellen einige Betriebe ihre Prodution auf dringend benötigte medizinische Hilfsmittel um. Um einige Beispiele zu nennen:

  • Der italienische Hersteller von Outdoor Bekleidung Salewa stellt seine gesamte Produktion auf die Herstellung von Schutzmasken für Krankenhausmitarbeiter um; auch der deutsche Textilhersteller Trigema stellt nun ebenfalls Schutzmasken für Krankenhäuser und Privatpersonen her.
  • Schutzmasken werden auch durch die deutschen Textilhersteller Eterna, Trixi Schober  oder dem Unterwäschehersteller Mey hergestellt.
  • Außerhalb Deutschlands zählen beispielsweise Prada, H&M oder Fiat Chrysler zu den Unternehmen, die Schutzartikel herstellen.
  • Auch haben Autobauer oder Zulieferer erkannt, dass aufgrund der Krise freigewordene Kapazitäten und die vorhandene Infrastruktur zur Fertigung von Schutzmasken genutzt werden können. So werden beispielsweise durch den Zulieferer Zettl in Bayern Schutzmasken produziert, alsbald soll die Massenfertigung sogenannter FFP2- und FFP3-Masken beginnen. Autobauer und -zulieferer prüfen derzeit außerdem, ob sogar technische Medizingeräte wie Beatmungsgeräte produziert werden könnten.
  • Verschiedene Schnapsbrennereien und Brauerreien geben ihre Alkoholbestände an Apotheken und Kliniken weiter, zu nennen wäre da die Sektkellerei Rotkäppchen-Mumm, Becks, der Konzern Diageo. Andere Unternehmen stellen Ihre Produktion gleich auf Desinfektionsmittel um, wie beispielsweise Mast-Jägermeister, die Brauerrei AB Inbev oder der Biokraftstoff-Hersteller Verbio

 

Faktenchecks vs. Desinformationen:

Die EU-Kommission geht weiter gegen die Verbreitung von Falsch- und Desinformation in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie vor. Dazu hat sie eine neue Website mit Faktenchecks zu gängigen Mythen gestartet. Zudem arbeitet die Kommission weiterhin eng mit Online-Plattformen wie Google, Facebook, Twitter, Microsoft oder Mozilla zusammen.

Die Plattformen, die alle den Verhaltenskodex für den Bereich der Desinformation unterzeichnet haben, berichteten, dass die Schritte, die sie in den letzten Wochen unternommen haben, zu einem verbesserten Zugang zu verlässlichen Informationen (wie z.B. der WHO oder nationalen Gesundheitsbehörden) sowie zur Herabstufung und Entfernung schädlicher Inhalte beigetragen haben. Die Plattformen bestätigten, dass sie weiterhin falsche und schädliche Informationen hauptsächlich in Gesundheitsfragen beobachten, die sie in großen Mengen entfernen.

Darüber hinaus sind die Unternehmen dazu aufgefordert, relevante Daten mit Forschern und Faktenprüfern zu teilen, mit den Behörden in allen Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten und Beispiele der entfernten Inhalte zu zeigen.

Die Kommission hat auf ihrer Website zur EU-Krisenreaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus einen speziellen Abschnitt über die Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie. Die Seite bietet Material zur Bekämpfung von Mythen und die Überprüfung von Fakten.

Parallel dazu hat auch der Europäische Auswärtige Dienst daran gearbeitet, die Verbreitung von Desinformationen über die Pandemie von externen Quellen und externen Akteuren zu analysieren und aufzudecken.

 

Europäische Solidarität:

In einer Rede vor dem Europäischen Parlament am vergangenen Donnerstag (16.04.2020) appellierte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, nochmals ausdrücklich an den europäischen Zusammenhalt während und nach der Krise. 

Zu Beginn habe gerade Italien nicht rechtzeitig Unterstützung bekommen. „Es ist richtig, dass Europa als Ganzes sich dafür aus tiefstem Herzen entschuldigt“, sagte sie. Seitdem habe die EU jedoch in beispielloser Weise reagiert und Unterstützung im Wert von drei Billionen Euro mobilisiert. „Eine solch umfassende Antwort gibt es sonst nirgendwo in der Welt“, betonte die Kommissionspräsidentin, die insbesondere die Solidarität und Empathie der Menschen in ganz Europa würdigte. 

Tatsächlich ist die Liste solidarischer Maßnahmen einzelner Mitgliedstaaten mittlerweile sehr lang. Zuletzt hat beispielsweise auch Rumänien Ärzte, Krankenschwestern und -pfleger nach Bergamo entsandt. Österreich, Tschechien, Deutschland, Frankreich und Polen haben insbesondere in die stark betroffenen Länder Italien und Spanien Schutzmaterial geliefert. 

Eine nicht abschließende Übersicht der verschiedenen Akte der Solidarität findet sich unter https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/coronavirus-european-solidarity-action_de#momentaufnahmen-der-europischen-solidaritt

Auch mit Blick auf die Zukunft darf die Symbolwirkung solidarischer Maßnahmen in der aktuellen Not nicht vernachlässigt werden. So stellten auch die österreichischen Behörden im Zusammenhang mit der Aufnahme dreier Intensivpatienten aus Frankreich und elf aus Italien fest: „Angesichts der dramatischen Lage ist dies nur ein kleiner Beitrag, aber es ist symbolisch wichtig, dass wir Europa unterstützen“. 

Die jetzigen Maßnahmen müssen und können auch dazu beitragen, dass keine Zweifel am europäischen Zusammenhalt für die Zukunft aufkommen, wenn nämlich Europa die wirtschaftlichen Folgen der Krise bewältigen muss. 

Auch von der Leyen wagte einen Blick in die Zukunft und stellte fest, „Die Krise ist symmetrisch, die Erholung wird es nicht sein. Es ist ja nicht nur das Virus, das uns trifft, sondern auch der wirtschaftliche Schock, der uns Schaden zufügt. Einige Regionen werden wieder auf die Beine kommen, andere werden eine schwierigere Zeit haben. Daher werden die Prinzipien von Zusammenhalt und Ausgleich wichtiger denn je sein.“

 

Europäischer Fahrplan zur schrittweisen Aufhebung der Corona-Maßnahmen:

Am 15. April wurde in Brüssel ein von der Kommission in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten des Europäischen Rates erstellter Fahrplan („Roadmap“) für die schrittweise Aufhebung der infolge der Ausbreitung des Coronavirus getroffenen Eindämmungsmaßnahmen vorgestellt. Der Fahrplan stellt eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten für die Aufhebung der restriktiven Maßnahmen im Rahmen einer koordinierten Strategie dar. Er stützt sich auf das Fachwissen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und des Gremiums wissenschaftlicher Sachverständiger, das die Kommission in Bezug auf das Coronavirus berät. Es werden zentrale Grundsätze festgelegt und konkrete Empfehlungen ausgesprochen.

So sollen der Entscheidung der einzelnen Länder für die Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen folgende Kriterien zugrunde liegen:

  • Epidemiologische Kriterien, die belegen, dass die Ausbreitung der Seuche erheblich zurückgegangen und eine Stabilisierung über einen längeren Zeitraum eingetreten ist
  • Ausreichende Kapazität des Gesundheitssystems
  • Ausreichende Überwachungskapazitäten, einschließlich umfangreicher Testkapazitäten zur raschen Ermittlung und Isolierung infizierter Personen sowie Kapazitäten zur Verfolgung und Rückverfolgung

Zwar müsse jeder Mitgliedstaat unter Berücksichtigung seiner Lage selbst über Zeitrahmen und Modalitäten der Aufhebung entscheiden. Diese Entscheidungen sollten jedoch nach einem gemeinsamen europäischen Rahmen erfolgen. Grundlagen dieses Rahmens seien, dass wissenschaftliche Erkenntnisse mit dem Schutz der öffentlichen Gesundheit im Mittelpunkt stünden und eine Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten stattzufinden habe. Der Respekt und die Solidarität gebiete es zudem, dass die Mitgliedstaaten und die Kommission über die Aufhebung von Maßnahmen unterrichtet und deren Standpunkte berücksichtigt würden.

Die schrittweise Aufhebung der Maßnahmen müsse zudem von bestimmten Maßnahmen begleitet werden wie etwa der Erhebung harmonisierter Daten, der Entwicklung eines robusten Meldesystems zur Ermittlung von Kontaktpersonen, der Ausweitung der Testkapazitäten, des weiteren Ausbaus der Kapazitäten für die Bereitstellung medizinischer und persönlicher Schutzausrüstung oder der Entwicklung sicherer und wirksamer Behandlungen und Arzneimittel.

Zuletzt enthält der Fahrplan auch einen Katalog konkreter Empfehlungen an die Mitgliedstaaten. So solle beispielsweise die Aufhebung jedenfalls nur Schrittweise erfolgen, um deren Wirkung messen zu können. Allgemeine Maßnahmen sollten nach und nach durch gezielte Maßnahmen ersetzt und Grenzkontrollen in koordinierter Weise aufgehoben werden. Bei der Wiedererlaubnis von Menschenansammlungen seien deren Besonderheiten, insbesondere im Hinblick auf Größe und Zweck zu berücksichtigen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte zu dem Fahrplan: „Die Rettung von Menschenleben und der Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger vor dem Coronavirus haben für uns absoluten Vorrang. Zugleich müssen wir nun nach vorne schauen und uns auf den Schutz von Existenzgrundlagen konzentrieren. Obwohl die Bedingungen in den Mitgliedstaaten weiterhin sehr unterschiedlich sind, fragen sich alle Europäerinnen und Europäer zu Recht, wann und in welcher Reihenfolge die Eindämmungsmaßnahmen aufgehoben werden können. Für eine verantwortungsvolle Planung vor Ort und eine umsichtige Interessenabwägung zwischen dem Schutz der öffentlichen Gesundheit und dem Funktionieren unserer Gesellschaften bedarf es einer soliden Basis.“

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung. Den gesamten gemeinsamen Fahrplan finden sie hier

 

COVID-19 und Lebensmittelsicherheit:

Die Generaldirektion Gesundheit (DG SANTE) der Europäischen Kommission hat in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und mit den Akteuren der Lebensmittelkette, eine Reihe von Fragen und Antworten zu COVID-19 und zur Lebensmittelsicherheit erstellt. Die Q&A sind nun online verfügbar unter:

https://ec.europa.eu/food/sites/food/files/safety/docs/biosafety_crisis_covid19_qandas_de.pdf

Weitere sprachliche Versionen und Informationen sind hier zu finden.

 

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